RUB » Bibliotheksportal

Friedrich E. Schnapp

• Es ist keine seltene Erscheinung, dass der oder die Gesellschafter einer GmbH zugleich als Geschäftsführer agieren. Das bietet sich bei der Einmann-GmbH, aber auch bei Gesellschaften mit kleiner oder mittlerer Größe an. Man erspart sich dabei die Aufwendungen für einen Fremdgeschäftsführer und bleibt zudem »unter sich«. Der/die Geschäftsführer befinden sich dann in zwei Rechtsverhältnissen: Die Gesellschafter sind untereinander verbunden durch den Gesellschaftsvertrag, während sie zur GmbH in einem Anstellungsverhältnis stehen. In dieser Beziehung stellt sich die Frage, ob sie der Sozialversicherungspflicht unterliegen. Die Problematik hat bereits das Reichsversicherungsamt (RVA) beschäftigt\(^{1}\), bis heute ist das Bundessozialgericht (BSG) damit befasst, einschlägige Zweifelsfragen zu klären\(^{2}\). Das liegt daran, dass die gesellschafts- und arbeitsvertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten nahezu unübersehbar sind, weil sich neue Formen beruflicher Betätigung entwickelt haben und weil das Merkmal der »Beschäftigung« ein Typus ist, dem man nicht mit der juristischen Paradedisziplin, dem Subsumieren, in gewohnter Weise zu Leibe rücken kann. Das Ganze wird mit zusätzlichen Problemen befrachtet, wenn zwischen den Gesellschaftern familienhafte oder mitgliedschaftliche Beziehungen bestehen. Der nachstehende Beitrag bietet einen Überblick über die zentralen Fragen. \(\bf 1\) RVA, AN 1931, 201; AN 1938, 384. \(\bf 2\) Siehe zuletzt BSG, U. v. 29. Juli 2015, – B 12 KR 23/13 R – und – B 12 KR 18/14 R – sowie U. v. 11. November 2015, – B 12 R 2/14 R –, – B 12 KR 10/14 R –, – B 12 KR 13/14 R – jeweils juris.